Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Adalbert Biggen
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Ansgar Heveling, CDU-Abgeordneter und juristischer Berater, steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die Regierungskoalition hat seine Kandidatur vorgeschlagen; die Bestätigung durch den Bundestag wird für Anfang Mai erwartet. Seine Nominierung wird sowohl von der Union als auch von der SPD unterstützt.
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Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, fungiert seit 2018 als rechtlicher Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion stand er der Fraktion mit seiner juristischen Expertise zur Seite. Besonders hervorgehoben wurde seine Vertrautheit mit dem Prinzip der "richterlichen Unabhängigkeit" als zentrale Qualifikation für die neue Position.
Die Fraktionsspitze der Union betonte, dass die Mitglieder des Bundesrechnungshofs strikt an das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit gebunden seien. Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, gab die Entscheidung am Dienstagnachmittag während einer Fraktionssitzung bekannt. Der Koalitionspartner SPD hat Hevelings Nominierung bereits zugestimmt.
Noch unklar ist, wer Heveling in seiner bisherigen Rolle als juristischer Berater nachnehmen wird, sobald er das Präsidentenamt des Bundesrechnungshofs antritt.
Falls der Bundestag zustimmt, wird Heveling die deutsche Oberste Finanzkontrollbehörde leiten und die Prüfverfahren des Staates überwachen. Die Abstimmung Anfang Mai wird die Ernennung besiegeln – ein markanter Wechsel in seiner Laufbahn vom Rechtsberater hin zu einer prominenten Kontrollfunktion.
