CDU und Grüne in Solingen: Wirtschaftspolitik spaltet Koalitionspartner
Elvira Ziegert
CDU und Grüne in Solingen: Wirtschaftspolitik spaltet Koalitionspartner
Spannungen zwischen CDU und Grünen in Solingen wegen Wirtschaftspolitik und Zusammenarbeit
In Solingen haben sich die Spannungen zwischen CDU und Grünen in Fragen der Wirtschaftspolitik und der Zusammenarbeit verschärft. Die CDU wirft den Grünen vor, gemeinsame Anstrengungen zu untergraben und gleichzeitig ein zentrales Entwicklungsprojekt nicht zu unterstützen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die CDU-Fraktion in Solingen betonte die Bedeutung einer starken Wirtschafts- und Standortpolitik für die Stadt. Sie argumentierte, dass es der konstruktiven Zusammenarbeit schade, wenn gemeinsame Erfolge als alleiniger Verdienst dargestellt und politische Partner angegriffen würden.
Ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP zielte darauf ab, die Gebiete Schrodtberg und Fürkeltrath II zu erschließen sowie Piepersberg-West auf eine gewerbliche Nutzung zu prüfen. Die Grünen lehnten jedoch eine Beteiligung an diesem Vorhaben ab.
Die CDU lobte zwar die jüngste konstruktive Arbeit im Wirtschaftsausschuss, wo mehrere Anträge gemeinsam mit den Grünen, der SPD und der SGZ erarbeitet wurden. Gleichzeitig äußerte sie jedoch Frustration über die Medienstrategie der Grünen, die gemeinsam entwickelte Initiativen vor allem als eigenen Erfolg darstelle.
Die Partei verteidigte zudem den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses gegen öffentliche Angriffe. Solches Verhalten diene lediglich der Selbstprofilierung und stehe im Widerspruch zu einer effektiven Zusammenarbeit, hieß es.
Für die CDU ist die Erschließung von Schrodtberg und Fürkeltrath II von entscheidender Bedeutung für das Wirtschaftswachstum Solingens. Zu ihren Kriterien gehören die Schaffung möglichst vieler neuer Arbeitsplätze, der Bau nachhaltiger Gewerbegebiete, die Installation von Photovoltaikanlagen, die Sicherstellung von Gastronomieangeboten in der Nähe sowie die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung.
Die CDU forderte die Grünen auf, persönliche Streitigkeiten zu beenden und sich wieder auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren. Ein solcher Kurswechsel würde sowohl den gemeinsamen Bemühungen als auch der wirtschaftlichen Zukunft Solingens zugutekommen, so die Überzeugung der Partei. Die CDU bleibt dabei: Nur durch Zusammenarbeit lasse sich die Entwicklung der Stadt vorantreiben.
