Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen und neuen Strukturen
Elvira Ziegert
Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen und neuen Strukturen
Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg hat am Donnerstag, dem 6. November 2023, offiziell seine Arbeit aufgenommen. In den kommenden fünf Jahren werden seine 46 Mitglieder wegweisende Entscheidungen treffen, die die Zukunft der Stadt prägen – von der Infrastruktur über den Wohnungsbau bis hin zur demokratischen Teilhabe.
In seiner ersten Sitzung legte der Rat die Grundlagen für seine Arbeit. Die Mitglieder verabschiedeten Beschlüsse zur Geschäftsordnung, zu den Verfahrensregeln und zur Aufteilung der Zuständigkeiten. Zudem wurden 13 Ausschüsse eingerichtet, darunter der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und allgemeine Bürgerdienste.
Der Rat ernannte Vertreter für die Bezirksausschüsse, die die verschiedenen Stadtteile Arnsbergs abdecken. Darüber hinaus wurde der Seniorenbeirat Arnsberg wieder einberufen, um die Unterstützung für ältere Bürgerinnen und Bürger fortzuführen. Zwei zentrale Führungspositionen wurden bestätigt: Peter Blume (CDU) wurde als erster stellvertretender Bürgermeister wiedergewählt, während Margit Hieronymus (SPD) ihre Rolle als zweite stellvertretende Bürgermeisterin fortsetzt.
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Bürgermeister Ralf Paul Bittner betonte die Notwendigkeit von Zusammenarbeit und gegenseitigem Respekt unter den Mitgliedern. Er skizzierte drei Schwerpunkte für die anstehende Amtszeit: die Sanierung der alternden Infrastruktur, den Ausbau bezahlbaren Wohnraums und die Stärkung der demokratischen Teilhabe. Der Rat schuf zudem eine neue Position für einen technischen Beigeordneten und stimmte der Einführung einer "Opt-out"-Regelung für das elektronische Zahlungskartensystem zu.
Die 46 Ratsmitglieder vertreten sechs Fraktionen: CDU und SPD stellen jeweils 16 Sitze, die AfD sechs, Bündnis 90/Die Grünen vier, meine LiebLinks zwei und FDP/SBL zwei.
Mit der nun abgeschlossenen Struktur wird sich der Rat auf die drängenden Herausforderungen Arnsbergs konzentrieren. Entscheidungen zu Infrastruktur, Wohnungsbau und bürgerlichem Engagement werden in den nächsten fünf Jahren die Tagesordnung dominieren. Der Appell des Bürgermeisters an die Einheit gibt dabei den Ton für die bevorstehende Arbeit vor.
