Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm lockert umstrittene Regelung für Autovermietung
Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm lockert umstrittene Regelung für Autovermietung
Stadt Klingen zeigt Bürgernähe: Bürgermeister Daniel Flemm hebt umstrittene Mietwagen-Verordnung auf
Teaser: Neuer CDU-Bürgermeister Daniel Flemm löst zentrales Wahlversprechen ein – politischer Prozess für faire Bedingungen im Verkehrssektor eingeleitet Solingen – Kaum wenige Wochen im Amt, demonstriert Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm erneut Entschlossenheit und Bürgernähe: Die seit Anfang November geltende Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen im Mietwagengewerbe wird aufgehoben. Flemm traf diese Entscheidung nach enger Abstimmung mit
Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 15:27 Uhr
Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten
Artikel: Solingens neu gewählter CDU-Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Regelung gekippt, die Mindestpreise für Fahrten mit Vermittlungsdiensten wie Uber oder Free Now festlegte. Der Schritt folgt auf monatelange öffentliche Kritik und erfüllt ein zentrales Wahlversprechen, sich mit den Sorgen der Bürger über faire Preisgestaltung auseinanderzusetzen.
Die nun aufgehobene Verordnung war zu Beginn dieses Jahres als Reaktion auf bundesweite Taxi-Proteste eingeführt worden. Taxifahrer hatten argumentiert, dass Vermittlungsdienste durch abweichende Preismodelle unfaire Konkurrenz schüfen. Doch die Mindestpreisregelung stieß schnell auf Ablehnung – sowohl bei Bürgern als auch in Fraktionen des Stadtrats, die sie als unnötige Belastung ansahen.
Bevor Flemm die Entscheidung traf, stimmte er sich mit dem Solinger Verwaltungsvorstand ab und tauschte sich mit anderen Kommunen aus. Die Stadtverwaltung hat nun einen politischen Beratungsprozess angestoßen, um den rechtlichen Rahmen und aktuelle Entwicklungen bei der Preisregulierung zu prüfen. Dabei wird der neu gewählte Stadtrat einbezogen, um eine breitere Basis für künftige Beschlüsse zu schaffen. Die zügige Kehrtwende des Bürgermeisters signalisiert einen Wandel hin zu einer responsiveren Verwaltungspolitik. Flemm betonte, dass Entscheidungen neu bewertet werden müssten, wenn sie dem öffentlichen Interesse nicht dienten.
Gleichzeitig setzt sich Solingen für einheitliche Landes- und Bundesstandards ein, um faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxis und Vermittlungsdiensten zu gewährleisten.
Die Abschaffung der Mindestpreise ist eine direkte Reaktion auf die Unzufriedenheit der Bevölkerung. Künftig soll durch politische Diskussionen ein klareres Regelwerk entstehen. Flemms Vorgehen unterstreicht sein Bekenntnis, die Stadtpolitik an den Rückmeldungen der Solinger Bürger auszurichten.
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