Essen führt als erste Stadt NRWs Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will den Taxi-Schutz - Essen führt als erste Stadt NRWs Mindestpreise für Uber und Bolt ein
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Regeln, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Die Behörden erhoffen sich dadurch eine Entschärfung des Wettbewerbs zwischen traditionellen Taxis und privaten Fahrtdienstleistern wie Uber und Bolt.
Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen zwischen Taxifahrern und privaten Fahrtdienstvermittlern in ganz Deutschland. Nach geltendem Recht dürfen Kommunen Taxipreise regulieren und Mindesttarife für Ride-Hailing-Dienste einführen. Essen will mit diesem Schritt lizenzierte Taxifahrer vor dem harten Konkurrenzkampf schützen.
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt die Neuregelung. Er schlug vor, dass Städte auch Festpreise auf stark frequentierten Strecken einführen könnten, um die Preistransparenz für Fahrgäste zu erhöhen. Die privaten Fahrtdienstvermittler haben jedoch bereits angekündigt, gegen die neuen Vorschriften rechtlich vorzugehen. Andere Großstädte beobachten Essens Vorgehen nun genau. Düsseldorf, Berlin, Hamburg und München erwägen ähnliche Maßnahmen, nachdem Essen im Dezember 2024 den Beschluss gefasst hat. Sollten diese umgesetzt werden, könnten Fahrgäste in diesen Städten künftig höhere Preise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste zahlen.
Die neuen Regelungen könnten die Kosten für Nutzer von Diensten wie Uber und Bolt in die Höhe treiben. Während die Fahrtdienstvermittler rechtliche Schritte vorbereiten, betrachten Taxifahrer die Vorschriften als notwendigen Schutz. Sollte sich Essens Modell als erfolgreich erweisen, könnte es bald in anderen deutschen Städten Schule machen.
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