Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst nach Kurzbachs Rücktritt suspendiert?

Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst nach Kurzbachs Rücktritt suspendiert?

Die Suspendierung von Solingens stellvertretendem Bürgermeister Jan Welzel hat in der Stadt für Aufsehen gesorgt. Das Bürgerbündnis für Solingen (BfS) fordert nun Aufklärung, warum dieser drastische Schritt erst nach dem Amtsende des früheren Oberbürgermeisters Tim Kurzbach erfolgte. Immer mehr stellt sich die Frage, ob die Behörden Maßnahmen bewusst verzögerten, solange Kurzbach noch im Amt war.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte Welzel im Rahmen der laufenden Ermittlungen zur sogenannten Schleuser-Affäre suspendiert. Im Mittelpunkt der Untersuchungen stehen Vorwürfe der illegalen Unterstützung von Migrant:innen unter Beteiligung der Solinger Stadtverwaltung. Welzels Amtsenthebung erfolgte nach dem Rücktritt Kurzbachs am 31. Oktober 2024 – ein Zeitplan, den das BfS als höchst fragwürdig einstuft.

Das Bündnis besteht darauf, dass die Öffentlichkeit ein Recht darauf hat zu wissen, wie lange den Behörden entscheidende Erkenntnisse bereits vorlagen, bevor sie handelten. Es wird vermutet, dass wichtige Entscheidungen aus politischen Gründen verschleppt wurden – sei es während Kurzbachs Amtszeit oder sogar während seines Wahlkampfs. Die Gruppe drängt nun den Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung, zu prüfen, warum notwendige Schritte so spät eingeleitet wurden. Kern der Debatte ist, ob Welzels Suspendierung früher hätte erfolgen können – und müssen. Das BfS fordert volle Transparenz und stellt infrage, ob brisante Maßnahmen bewusst bis nach Kurzbachs Abgang zurückgestellt wurden. Ohne klare Antworten, warnt das Bündnis, werde das Vertrauen in die lokale Politik weiter schwinden.

Welzels Suspendierung wirft unangenehme Fragen nach dem Timing und der Verantwortung auf. Das BfS pocht auf eine lückenlose Aufarbeitung, wann die Verantwortlichen von den Vorwürfen wussten und warum erst nach dem Rücktritt des Oberbürgermeisters eingegriffen wurde. Solange diese Punkte nicht geklärt sind, werden Zweifel an der Aufarbeitung der Affäre durch die Stadt bestehen bleiben.