AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen im Landtag

Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Scheinbeschäftigung einer 85-Jährigen im Landtag

Eine Untersuchung des Berliner Zeitung wirft Fragen über die Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch den AfD-Abgeordneten Klaus Esser in Nordrhein-Westfalen auf. Dem Bericht zufolge könnte sie ohne tatsächliche Arbeitsleistung angestellt worden sein. Der Landtag hat inzwischen die Gehaltszahlungen ausgesetzt, bis der Fall geprüft ist. Der Streit begann, als der Berliner Zeitung behauptete, die ältere Mitarbeiterin – zugleich Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds – stehe nur formal auf der Gehaltsliste. Das Magazin stellte infrage, ob sie überhaupt sinnvolle Aufgaben für Esser erledigt habe. Esser verteidigte die Anstellung und erklärte, die Frau habe von ihrem Homeoffice aus kleinere parlamentarische Anfragen und Anträge vorbereitet. Unklar bleibt jedoch, welchen Umfang und welche Regelmäßigkeit ihre Tätigkeit tatsächlich hatte. Landtagspräsident André Kuper forderte von Esser eine vollständige Aufklärung. Er betonte, Steuergelder müssten verantwortungsvoll eingesetzt werden, und die Erstattung von Gehältern für nicht erbrachte Leistungen sei unzulässig. Bis zur Klärung des Sachverhalts bleiben die Gehaltszahlungen an die Mitarbeiterin eingestellt. Die Aussetzung der Gehaltsauszahlungen dauert an, bis das Parlament den Konflikt gelöst hat. Kupers Büro machte deutlich, dass ohne Nachweis tatsächlicher Arbeit keine Mittel freigegeben werden können. Das Ergebnis der Prüfung wird zeigen, ob das Beschäftigungsverhältnis rechtmäßig oder unzulässig war.